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Allgemeine Diskussionen => Aktuelles Weltgeschehen => Thema gestartet von: Admin am 02. März 2017, 15:36:08

Titel: Zensur - Aktuelle Lage
Beitrag von: Admin am 02. März 2017, 15:36:08
Google soll im Kampf gegen die Piraterie eine Millionen Webseiten löschen

Die Zahl der Webseiten, die illegal urheberrechtlich geschütztes Material anbieten, steigt. Der “Transparency Report” von Google zeit Rekordwerte seit Aufzeichnungsbeginn.

Diese Vermutung legt der neue „Transparency Report“ von Google nahe. Er zeigt auf, wie viele Web-Adressen beim Suchmaschinenbetreiber als „Piraterie-Seiten“ gemeldet werden. Anfragen, kriminelle Seiten aus den Google-Suchergebnissen zu entfernen, sind 2017 erstmals über die magische Marke von einer Mio. geklettert – ein Rekordwert seit dem Beginn der Aufzeichnungen vor sechs Jahren.

Weiterlesen
   http://www.pressetext.com/news/20170216023 (http://www.pressetext.com/news/20170216023)

Anmerkung Admin: Bei sehr grossen Webseiten ist immer etwas zu finden, wenn man will. Ein Musiktitel oder eine Kopie eines Textes einer anderen Webseite oder Zeitung oder eines Buches...
--- Wie der Text oben? ......
Will damit nur sagen, wenn eine Webseite nicht in deren Meinung passt, ist es in Zukunft ein leichtes diese Webseite aus den Suchmaschinen zu bannen oder gar zu sperren.

Titel: BRD revolutioniert die Zensur - 50 Millionen Euro Strafe für falsche Meinung!
Beitrag von: Admin am 09. April 2017, 09:11:34
BRD revolutioniert die Zensur! 50 Millionen Euro Strafe für falsche Meinung!
Wir hören die Türkei ist auf den Weg in die Diktatur? Warum in die Ferne schauen wenn doch das ''Gute'' so nahe ist. Mit dem Gesetzentwurf -Hasskommentare- erschafft die BRD eine neues und Einmaliges Zensurmodel in der Welt! China und Nordkorea waren gestern, wer im Trend sein will muss nach Deutschland schauen.

https://youtu.be/mfi51yhRJds (https://youtu.be/mfi51yhRJds)

Hier auf diesem Proxyserver (Link unten) könnt ihr über die USA dieses Video sehen. De CH AT und viele weitere Länder ist dieses Video nicht mehr aufrufbar.
https://www.proxysite.com/ (https://www.proxysite.com/)
Unter dieser Adresse die Youtubeadresse eintragen. Wenn es nicht funktioniert Server wechseln.
Titel: Antw:BRD revolutioniert die Zensur 50 Millionen Euro Strafe für falsche Meinung!
Beitrag von: Admin am 14. April 2017, 08:02:18
Quelle: http://www.bild.de/politik/inland/bundesministerium-justiz/bundesregierung-will-haerter-gegen-hasskommentare-vorgehen-51157042.bild.html (http://www.bild.de/politik/inland/bundesministerium-justiz/bundesregierung-will-haerter-gegen-hasskommentare-vorgehen-51157042.bild.html)


05.04.2017 - 11:01 Uhr

Die Bundesregierung will härter gegen Hasskommentare und „Fake News“ im Internet vorgehen. Das hat das Kabinett am Mittwochmorgen beschlossen.

► Justizminister Heiko Maas (50, SPD) will Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube dazu zwingen, gegen Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Volksverhetzung stärker als bislang vorzugehen.

Bei Nichtbeachtung der neuen Regeln drohen dem Entwurf zufolge Bußgelder in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro!

„Die Anbieter sozialer Netzwerke stehen in der Verantwortung, wenn ihre Plattformen missbraucht werden, um Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten zu verbreiten“, erklärte Maas nach dem Kabinettsbeschluss. Für strafbare Hetze dürfe in sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße. Das Internet präge Debattenkultur und gesellschaftliches Klima im Land. „Verbalradikalisierung ist oft die Vorstufe zur körperlichen Gewalt“, sagte der Minister.

► Offensichtlich strafbare Inhalte sollen künftig innerhalb von 24 Stunden nach einer entsprechenden Beschwerde durch einen Nutzer gelöscht oder gesperrt werden.

Zudem werden die Unternehmen verpflichtet, ein für Nutzer leicht erkennbares Beschwerdesystem einzurichten und vierteljährlich über Umfang und Umgang mit Beschwerden zu berichten. Diese Berichte sollen für jeden zugänglich im Internet veröffentlicht werden.

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nach einer entsprechenden Beschwerde durch einen Nutzer

Der Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verpflichtet soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder Youtube, schärfer und vor allem schneller gegen Volksverhetzung, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Bedrohung vorzugehen - alles Straftaten, die nun im Internet genau so hart verfolgt werden sollen.
http://www.br.de/nachrichten/maas-hass-gesetz-100.html?time=3.8122915 (http://www.br.de/nachrichten/maas-hass-gesetz-100.html?time=3.8122915)
Titel: BRD revolutioniert die Zensur - 50 Millionen Euro Strafe für falsche Meinung
Beitrag von: Admin am 23. April 2017, 18:56:40

22.04.2017
Jetzt amtlich: Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas


von Jane Simpson
Das neue Maas-Gesetz gegen Meinungsfreiheit ist verfassungs- und europarechtswidrig, wie Sie hier lesen…

Sagen Sie Ihre Meinung, so lange Sie noch können

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden sollen. Die Bußgelder können, angefangen bei 5 Millionen EUR bis zu 50 Millionen EUR gegen das jeweilige Unternehmen liegen.

Mosseri, der Vice President der News Feed von Facebook, versuchte leider erfolglos klarzumachen, dass zwei Milliarden Menschen nicht auf „Fake News“ und „Hasskommentare“ geprüft werden können. Zudem könne Facebook nicht entscheiden, was wahr und unwahr ist und man könne den Usern keine Meinung aufzwingen. Es werde mit technischen Mitteln zwar versucht, „Volksverhetzung, Mobbing und Fake News“ zu löschen, jedoch könne der Algorithmus nicht alle von Maas geforderten Zensuren leisten.

HEUTE VORMITTAG hat das Kabinett den Gesetzentwurf von Maas beschlossen.

Justizminister Heiko Maas will jetzt nun also Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube dazu zwingen, gegen Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Volksverhetzung stärker als bislang vorzugehen. „Die Anbieter sozialer Netzwerke stehen in der Verantwortung, wenn ihre Plattformen missbraucht werden, um Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten zu verbreiten“, erklärte Maas nach dem Kabinettsbeschluss. „Für strafbare Hetze dürfe in sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße. Das Internet präge Debattenkultur und gesellschaftliches Klima im Land. Verbalradikalisierung ist oft die Vorstufe zur körperlichen Gewalt“, sagte der Minister. Deswegen werde es künftig Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro geben, sagte Maas weiter. „Das ist notwendig, weil die Unternehmen selbst nichts gemacht haben.“ Die Plattformen sollen verpflichtet werden, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ binnen 24 Stunden zu löschen.

Opposition kritisiert das Gesetz

„Das Verfahren von Bundesminister Maas ist eine bodenlose Unverschämtheit“, sagte die Grünen-Rechtsexpertin Renate Künast. Es ist dilettantisch, einen nicht in Brüssel notifizierten Entwurf ins Kabinett zu bringen“. Künast sieht in dem von Bundesjustizminister Heiko Maas entworfenen und heute Vormittag vom Kabinett verabschiedeten Gesetz gegen Hasskommentare im Internet vielmehr ein Risiko für die Meinungsfreiheit: „Meine Angst und die von vielen ist, dass die Version, die Maas vorgelegt hat, dazu führt, dass am Ende auch Meinungsfreiheit scharf eingegrenzt wird, weil einfach nur gelöscht, gelöscht, gelöscht wird“. Der Ansatz von Maas sei „im Prinzip“ nicht falsch, sagte Künast. In seiner bisherigen Form sei das Gesetz aber „fast eine Einladung dafür, nicht nur wirkliche Beleidigungen am Ende zu löschen, sondern sicherheitshalber alles.“

Wie davon auszugehen war, erhielt Maas von Merkel und Schulz volle Unterstützung. Ist es heute doch schon so, dass die Mainstreammedien das Sprachrohr von Politik und Eliten sind. Und jeder, der nicht der „öffentlichen Meinung“ entspricht, riskiert seine Karriere, wird öffentlich diffamiert und schlimmstenfalls politisch und wirtschaftlich zerstört. Mit der Internetzensur wird dann wohl die letzte Möglichkeit der freien Meinungsäußerung und Pressefreiheit genommen.

Kommunikation wird unterbunden

Was „Hasskommentare“ etc. genau sein sollen, bleibt unklar. Denn worum es Heiko Maas eigentlich geht, ist nicht „strafbare Handlungen“ zu verhindern, sondern „rechtswidrige Inhalte“ zensieren zu lassen. Die Frage dabei ist allerdings, ob diese Vorgehensweise verfassungsrechtlich untermauert ist. Denn dies bedeutete nichts anderes, dass Maas unter Umgehung des Rechtsweges (ordentliches Gerichtsverfahren) willkürlich entscheiden kann, was zensiert wird und was nicht.

Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hat in einem Cicero Artikel das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ genauer untersucht. Er kommt zu dem Schluss, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlägt, um die Löschung von Inhalten zu erreichen.

Die Plattformen müssen nicht nur den originalen Tweet oder Post löschen, sondern alle seine Weiterverbreitungen. Außerdem müssen sie „wirksame Maßnahmen“ ergreifen, damit der Inhalt nicht wieder online erscheint. Nicht nur Bilder, sondern auch einzelne Formulierungen und Wörter könnten auf diese Weise kriminalisiert und von vornherein nicht mehr ins Netz gelassen werden – auch wenn sie vielleicht in einem anderen und legalen (z.B. satirischen) Kontext stünden. Solche Filter gelten als besonders effektive und damit gefährliche Zensurinstrumente.

Die Verpflichtung zu ihrem Einsatz kommt einer allgemeinen Überwachungspflicht gleich, die allerdings mit dem Europarecht (Artikel15 der E-Commerce-Richtlinie 2000/31) unvereinbar ist.“

Heikel ist auch das nichtöffentliche Gerichtsverfahren ohne Beweisaufnahme, welches erfolgt, sobald das Bundesamt für Justiz der Ansicht ist, dass ein Inhalt rechtswidrig ist. Das Amtsgericht Bonn soll dann in einer „Vorabentscheidung“ die „Rechtswidrigkeit“ des Inhalts feststellen.

Gesetz (NetzDG) ist verfassungs- und europarechtswidrig

Auch der Rechtsanwalt Prof. Niko Härting hat das Gesetz genau studiert. Härting kommt zu dem Schluss, das Gesetz sei sowohl verfassungs- als auch europarechtswidrig. „Die Meinungsfreiheit ist aus Sicht unseres Justizministers nicht mehr als ein Randthema, das lediglich „kurzen Prozess“ vor dem Amtsgericht verdient.

Um welche Inhalte geht es genau?

Es geht nicht um strafbare Inhalte, sondern um „rechtswidrige Inhalte“ (§ 1 Abs. 3 NetzDG-E). Dies ist ein bedeutsamer Unterschied, da es etwa bei einem beleidigenden Beitrag nicht auf die Absichten des Verfassers ankommt. Ob der Verfasser mit Beleidigungsvorsatz gehandelt hat, ist unerheblich. Bedenkt man, dass strafrechtliche Ermittlungsverfahren vielfach eingestellt werden, da sich ein Tatvorsatz nicht nachweisen lässt, würde § 1 Abs. 3 NetzDG-E dazu führen, dass sich der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Verbotsnormen erheblich erweitern würde.

Folgende Strafnormen enthält der Verbotskatalog des § 1 Abs. 3 NetzDG-E:

  • § 86 StGB – Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
  • § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten
  • § 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
  • § 111 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
  • § 126 StGB – Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten
  • § 130 StGB – Volksverhetzung
  • § 140 StGB – Belohnung und Billigung von Straftaten
  • § 166 StGB – Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
  • §§ 185 bis 187 StGB – Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung
  • § 241 StGB – Bedrohung
  • § 269 StGB – Fälschung beweiserheblicher Daten

Der Normenkatalog ist eine willkürliche Zusammenstellung aus unterschiedlichen Normen die dem denkbar schwammigen Begriffen von „Hate Speech“ und „Fake News“ zugeordnet werden können sollen.

Der Umgang mit Beschwerden ist in § 3 NetzDG-E so geregelt:

  • Die Betreiber sind verpflichtet, unverzüglich von Beschwerden Kenntnis zu nehmen, wobei unter „unverzüglich“ deutlich weniger als 24 Stunden zu verstehen sind, da anderenfalls „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte nicht binnen 24 Stunden gelöscht werden könnten (§ 3

Abs. 2 Nr. 1 NetzDG-E).

  • Innerhalb von 24 Stunden müssen „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte entfernt werden (§ 3

Abs. 2 Nr. 2 NetzDG-E).

  • Für rechtswidrige Inhalte, bei denen es an einer „Offensichtlichkeit“ des Rechtsverstoßes

fehlt, gilt eine Löschfrist von 7 Tagen (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG-E).

Nicht schlecht staunt der Datenschutzrechtler, wenn er in (§ 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG-E) liest, dass entfernte Inhalte zu Beweiszwecken gesichert und im Inland gespeichert werden müssen.

All dies ist europarechtswidrig:

  • Nach Art. 14 Abs. 1 lit. b E-Commerce-Richtlinie sind Plattformbetreiber verpflichtet unverzüglich“ tätig zu werden, wenn sie von einem Rechtsverstoß erfahren. Die „Unverzüglichkeit“ (nach deutschem Recht: „ohne schuldhaftes Zögern“) ist ein flexibler Maßstab, der Raum für den Einzelfall lässt. Der deutsche Gesetzgeber kann diesen Maßstab nicht ohne Richtlinienverstoß in einen fixen Zeitraum von 24 Stunden bzw.7 Tagen  verwandeln.„
  • Nach Art. 15 E-Commerce-Richtlinie sind Anbieter nicht verpflichtet, proaktiv die eigene Plattform nach Rechtsverstößen zu durchsuchen. Hiermit sind die weitreichenden Rechtsverstoß-Verhinderungspflichten in § 3 Abs. 2 Nr. 6 und 7 NetzDG-E nicht vereinbar.

In § 4 Abs. 5 NetzDG-E wird das Gesetz nahezu rechtsstaatswidrig: Im Streit um Bußgelder soll es einen kurzen Prozess um die Rechtswidrigkeit von Inhalten geben. Zuständig soll ein Amtsgericht sein, das ohne mündliche Verhandlung entscheiden kann und dessen Entscheidung nicht anfechtbar ist.

Dass es bei dem „kurzen Prozess“ um nicht weniger geht als um die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG), scheint kein Zufall zu sein.

Sagen Sie also Ihre Meinung, so lange Sie noch können. Im Internet, bei Freunden und Bekannten oder bei Demonstrationen. Unsere Freiheit schwindet immer schneller: Bargeldverbot, RFID Zwangsverchipung, Meinungsfreiheit. Es ist Zeit, öffentlich Widerstand zu leisten – so lange wir DAS noch können.

Ihre
Jane Simpson

Titel: Antw:BRD revolutioniert die Zensur - 50 Millionen Euro Strafe für falsche Meinung!
Beitrag von: amos am 27. April 2017, 18:50:42
Freiheit die nicht der Seele entspricht; Freiheit die nicht dem christlichen Glauben entspricht, führt zur Unfreiheit! Es wird langsam Zeit, daß wir uns mit unserem falsch verstandenen und gelebten Freiheitswahn, uns langsam Gedanken machen, wo das für die Zukunft uns noch hinführen wird.
Mit Sicherheit nicht zur Selbstverwirklichung des Menschen in seiner Wesensform!
Titel: Re: Google soll im Kampf gegen die Piraterie eine Millionen Webseiten löschen
Beitrag von: Admin am 06. August 2017, 09:39:23
Zensur - Aktuelle Lage    
Zensur, Gefängnis: Vor 5 Jahren hätte das fast niemand für je möglich gehalten :-t Wacht auf!
Die wahre unverfälschte katholische Wahrheit zu vertreten wird in nicht allzu ferner Zukunft bedeuten:
Hetze gegen Andersgläubige zu betreiben.


https://www.youtube.com/watch?v=pqA9TZaybM8 (https://www.youtube.com/watch?v=pqA9TZaybM8)



Anders Thema

Harvey Friedman die FINANZ- DRAHTZIEHER Pläne aufgeklärt
In nur 3 Monaten, zwei Dutzend Gerichtsklagen, Beugehaft, filmreife Verfolgungsjagden,  Rufmord und Stalking. Harvey Friedman wurde zum gefährlichsten Aufdecker für den „BanXter Club“

Ein Vortrag der aufklärt.
https://www.youtube.com/watch?v=GfXNT89Sm3Q (https://www.youtube.com/watch?v=GfXNT89Sm3Q)
Titel: Re: Google soll im Kampf gegen die Piraterie eine Millionen Webseiten löschen
Beitrag von: Admin am 20. August 2017, 08:14:49
Regierung will Inhalte von INTERNET-NUTZERN direkt kontrollieren

Furchterregend, wie weit die STAATLICHE KONTROLLE und der Dursuchungswahn im Internet jetzt gehen. Zunächst einmal sei daran erinnert: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht ab dem 1. OKTOBER an den Start. Dann müssen Internet-Dienstleister löschen, zensieren und vorbeugend vielleicht sogar Nutzer sperren. Dann wird sich die Internet-Welt schnell ändern.

Vorsicht vor diesem Mechanismus der EU-Kommission

Die EU-Kommission möchte derweil noch einen ganz anderen Weg gehen. So sollen die großen Anbieter, wie etwa FB oder Google, gezwungen werden, INHALTLICHE DATEN quasi direkt an die europäischen Behörden weiterzugeben
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/rheinische-post-fahnder-sollen-nutzerdaten-von-facebook-amp-co-kuenftig-direkt-abgreifen-koennen-5632356 (http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/rheinische-post-fahnder-sollen-nutzerdaten-von-facebook-amp-co-kuenftig-direkt-abgreifen-koennen-5632356) ). Ganz ohne ein Rechtshilfeverfahren, wie es bislang noch üblich ist.

Das würde bedeuten, die Strafverfolgungsbehörden, wie es verniedlichend heißt, könnten „Verdächtige“ und deren Botschaften untereinander faktisch jederzeit kontrollieren. Die Bundesregierung hat sich offenbar besonders hervorgetan beim Antrag auf diese Technik. Sie möchte nicht nur, wie bislang vermutet worden war, etwa die Adressen der Nutzer und den Zeitpunkt der Kommunikation untereinander erforschen. Sie möchte die Inhalte durchforschen.

Sirius: Europol fängt Ende Oktober an

Das Ganze wird dann zentralisiert. Verantwortlich ist die Polizeibehörde „Europol“ und deren neues Portal „Sirius“. Dies soll Ende Oktober seine Arbeit aufnehmen.

In diesem Portal fassen die Behörden der Polizeien ihre Ergebnisse dann zusammen. Die Regierung gab auf Anfrage der Partei der „Linken“ bereits zu, dass die großen Internet-Dienstleister inzwischen sogar „Abfrageportale“ bereitgestellt haben, um die Arbeit zu erleichtern.

Die „Linke“ sieht darin einen Angriff auf die unternehmerische Autonomie der Beteiligten, denn diese würden „zusehends zu Handlangern von Polizei und Diensten“. Damit erleichtern sich die Behörden nicht nur ihre Arbeit, um effektiver zu arbeiten, wie es wohl heißen wird. Vielmehr sieht die Linke einen Eingriff in die Privatsphäre der Telekommunikation.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das am 1. Oktober seine ganze Kraft entfalten wird, ist in diesem ganzen Zusammenhang nur ein Schritt dahin, die öffentliche Kommunikation von Seiten des Staates zu kontrollieren und wo nicht erwünscht offenbar auch zu verbieten.


Quelle:
http://www.watergate.tv/2017/08/18/enthuellt-regierung-will-inhalte-von-internet-nutzern-direkt-kontrollieren/ (http://www.watergate.tv/2017/08/18/enthuellt-regierung-will-inhalte-von-internet-nutzern-direkt-kontrollieren/)
Titel: Re: Google soll im Kampf gegen die Piraterie eine Millionen Webseiten löschen
Beitrag von: Admin am 18. November 2017, 08:16:49
ACHTUNG: Säuberungswellen im Internet? Erschütternde Anklage

Die Säuberungswelle im Internet läuft. So der namhafte Jurist und Autor wichtiger rechtswissenschaftlicher Texte, Joachim Steinhöfel. Er deckt in einem jüngst erschienenen Beitrag auf, dass es beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz lediglich um ZENSUR und nicht um die Bekämpfung von Straftaten gehe. Die Zensur schreitet voran, so berichtet er.

Schlimme Zahlen über die Auswirkungen

Er selbst habe bereits tausende von Abonnenten seiner Beiträge verloren. In vielen Fällen, so kann nur spekuliert werden, sicher grundlos.

Denn, so führt er auf, auch bislang – ohne das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz, wären Straftaten schon sanktionierbar gewesen. So habe das Amtsgericht in Berlin-Tiergarten in einem Fall einen Kommentator bestraft, der seinerseits die Grüne Claudia Roth in Kommentaren angegriffen hatte. Der “Angriff” gipfelte in der Aufforderung, die Politikerin solle “aufgehängt” werden. Der Mann musste eine Geldstrafe in Höhe von fast 5.000 Euro berappen.

Quelle: http://www.watergate.tv/2017/11/17/achtung-saeuberungswellen-im-internet-erschuetternde-anklage/ (http://www.watergate.tv/2017/11/17/achtung-saeuberungswellen-im-internet-erschuetternde-anklage/)


Die Säuberungswellen laufen an  (Quelle: http://bit.ly/2zLPPbT (http://bit.ly/2zLPPbT)).
von Joachim Steinhöfel

(https://assets.jungefreiheit.de/2017/11/93753439-860x360-1510907413.jpg)
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Meinungsfreiheit in Gefahr Foto: picture alliance/Bildagentur-online

Im April 2017 hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen 57jährigen Arbeitslosen wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung bei einem Tagessatz von nur 30 Euro zu einer Geldstrafe von 4.800 Euro verurteilt. Der Mann hatte Claudia Roth (Grüne) im Herbst 2015 auf Facebook als „linksfaschistische Sau“ beschimpft und gefordert, sie „aufzuhängen“. Ein Angestellter mit einem mittleren Einkommen sähe sich einer deutlich drastischeren Geldstrafe ausgesetzt.

Dieses Beispiel, eines von vielen, belegt, daß der Rechtsstaat auf Straftaten im Netz angemessen reagieren kann. Und muß. Das Strafgesetzbuch und der Rechtsstaat kennen keinen Unterschied, ob Beleidigung, Volksverhetzung oder das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen auf einer Versammlung, im Fernsehen oder im Internet stattfindet.

Der Frontalangriff von Justizminister Heiko Maas (SPD) und der Großen Koalition auf die Meinungsfreiheit läuft unter der absurden Überschrift „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG). Ein Gesetz, das verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig ist. Und, wie das obige Beispiel zeigt, auch vollkommen überflüssig.

„Erhebliche Fortschritte“ beim Löschen von Inhalten

Die auch ohne NetzDG mögliche Ahndung von Straftaten zeigt, daß es den Befürwortern dieses Gesetzes nicht um die Bekämpfung von Straftaten in sozialen Medien geht, sondern um etwas anderes: die Zurückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs. Dieser ist zu erheblichen Teilen abgewandert. Von den klassischen Printmedien, die massiv an Auflage verlieren. Und von den öffentlich-rechtlichen Anstalten, deren Glaubwürdigkeit beschädigt ist und deren Gremien von Personen dominiert werden, die durch politische Seilschaften dorthin gelangt sind. Gehen Sie ins Netz, googeln Sie „ZDF-Verwaltungsrat“ und schauen sich deren Mitglieder an. Dann wissen Sie Bescheid, wie die „Staatsferne“ des Rundfunks in der Realität aussieht.

Im Ergebnis ist das NetzDG nichts anderes als staatliche Erpressung zur Ausschaltung kritischer Stimmen in den sozialen Medien. Seit der Verabschiedung des Gesetzes im Parlament laufen Säuberungswellen durchs Netz. Wenn einem „der wortgewaltigsten Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik in den sozialen Netzwerken“ (Spiegel 38/17, über den Autor dieser Zeilen) durch maschinelle Massenlöschung von Profilen bei Facebook mindestens 5.000 Abonnenten abhanden kommen, dann handelt es sich dabei auch um Fake-Profile. Aber das sind nicht annähernd die 20 Prozent, die jetzt fehlen.

Anderen kritischen Stimmen geht es genauso. Die nach anwaltlicher Intervention postwendend korrigierte Löschung des Twitter-Profils des namhaften Islam-Kritikers Hamed Abdel-Samad zeigt, zu welchen grotesken Fehlleistungen und Überreaktionen diese gesetzgeberische Nötigung führt. Bekannte Namen können sich wehren, normale Nutzer werden digital exekutiert, ihre Beiträge gelöscht. Sie sind die Kollateralschäden, die „zivilen Opfer“ dieser auf Mindestlohn-Jobber ausgelagerten Paralleljustiz, die über unsere Meinungsfreiheit richtet. Man kann angesichts der schon sektenhaften Geheimnistuerei bei Facebook nur darüber spekulieren, wie weit das Unternehmen durch Algorithmen (sogenanntes „Edgeranking“) auch in die Reichweite politischer Inhalte eingreift. Daß massenhaft rechtmäßige Inhalte gelöscht und Sperren verhängt werden, ist hingegen unwiderlegbar dokumentiert – zum Beispiel auf der „Facebook Wall of Shame“.

Glaubwürdigkeit der Liberalen steht zur Debatte

„Offizielle Zahlen“ seitens der Unternehmen gibt es nicht. Der erste Report der halbjährlichen Berichtspflicht ist erst Mitte 2018 fällig, denn für die Einrichtung des verlangten Beschwerdemanagements haben die Internetfirmen gemäß einer Übergangsphase noch Zeit bis zum 1. Januar 2018. Doch Facebook erklärt auf Anfrage, „bei der Entfernung illegaler Inhalte“ bereits „erhebliche Fortschritte“ erzielt zu haben. Man habe „viel Zeit und Ressourcen investiert, um dem NetzDG zu entsprechen und arbeite hart daran, die richtigen Prozesse für die verschiedenen Bestimmungen aufzusetzen.“

Auch das Bundesjustizministerium, das derzeit die Bußgeld-Leitlinien erarbeitet, rüstet auf. Im Bundesamt für Justiz (BfJ), das die Einhaltung des NetzDG überwacht und auch als zuständige Bußgeldbehörde fungiert, wurde eine neue Abteilung mit 50 Mitarbeitern eingerichtet.

Aus den „Sondierungsgesprächen“ von Union, Grünen und FDP dringt derweil die gemeinsame Position nach außen, man wolle „das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch eine Neuregelung weiterentwickeln“. Ein Gesetz, das FDP-Chef Lindner kurz vor der Bundestagswahl in einem Interview mit dem Autor „aus mehreren Gründen für falsch“, für „verfassungswidrig“ und „eine große Gefahr für die Meinungsfreiheit“ bezeichnete. Ein solches Gesetz kann man nicht weiterentwickeln. Man kann es nur aufheben oder, als Kompromißlösung, dem Bundesverfassungsgericht im Wege der abstrakten Normenkontrollklage zur Prüfung vorlegen. Diese Frage berührt die Glaubwürdigkeit der Liberalen in ihrem Kern.

JF 47/17
Titel: Re: Google soll im Kampf gegen die Piraterie eine Millionen Webseiten löschen
Beitrag von: Admin am 20. November 2017, 07:50:36
EU „schützt“ Verbraucher vor dem bösen Internet – Netzsperren ohne richterliche Justiz

Im Hause Maas dürften die Korken knallen. Endlich hat die EU ein „Maßnahmenpaket“ verabschiedet, mit dem es mehr Netzsperren geben wird. Ohne Gerichte. Einfach so (http://bit.ly/2mv2vPl (http://bit.ly/2mv2vPl)).

Damit sind sogenannte Verbraucherschützer ermächtigt, die Verbraucher zu schützen. Vor dem Internet und seinen Fake News. Eine richterliche Anordnung benötigt es damit nicht mehr. Hier lesen Sie die entsprechende Verordnung der EU: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=COM%3A2016%3A0283%3AFIN. (http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=COM%3A2016%3A0283%3AFIN.)

Verantwortlich für die Verabschiedung des Gesetzes ist das EU-Parlament, das sich ansonsten weniger als Motor der Entwicklung hervortut. Oft entscheidet die EU-Kommission. Hier aber geht es formal tatsächlich um „Verbraucherschutzorganisationen“, die grenzübergreifend besser miteinander arbeiten können sollen. Es wird darauf geachtet, dass „gesetzliche Regelungen und grenzüberschreitende Verstöße“ überprüft würden.
Quelle: http://www.watergate.tv/2017/11/18/eu-schuetzt-verbraucher-vor-dem-boesen-internet-netzsperren-ohne-richterliche-justiz/ (http://www.watergate.tv/2017/11/18/eu-schuetzt-verbraucher-vor-dem-boesen-internet-netzsperren-ohne-richterliche-justiz/)
Titel: Re: Google soll im Kampf gegen die Piraterie eine Millionen Webseiten löschen
Beitrag von: DerFranke am 28. November 2017, 08:31:24
Diese Videos sind nicht so wichtig wie die obrigen aber geben einen guten Einblick über die Alltagsmanipulation und Alltagszensur die
heute bereits üblich ist.

Links angehauchte Studentin berichtet über Ihre Zensuraufgabe bei Facebook
https://www.youtube.com/watch?v=my870qKI5yg (https://www.youtube.com/watch?v=my870qKI5yg)

Eva Herrman über den Ablauf von Polittalkshows
https://www.youtube.com/watch?v=LDh9Aty5O2k (https://www.youtube.com/watch?v=LDh9Aty5O2k)

Eine Lehrerin spricht über Ihre Erfahrung in einer für die Bundestagswahl entscheidenden Talkshow
https://www.youtube.com/watch?v=jlUTe6Ivwu4 (https://www.youtube.com/watch?v=jlUTe6Ivwu4)

https://www.youtube.com/watch?v=VqBfHwKpkbA (https://www.youtube.com/watch?v=VqBfHwKpkbA)

Vorsicht bei Schrang TV- generell dort sind auch viele buddistische Inhalte vorhanden !!
Titel: Re: Zensur - Aktuelle Lage
Beitrag von: Admin am 26. Dezember 2017, 08:20:58
EU beschließt staatliche Internetsperren OHNE Gerichtsbeschluss

Zensur, Zensur, Zensur. Beinahe wöchentlich folgen neue Zensurgesetze oder viel mehr willkürliche Erlasse ohne Gesetzesgrundlage. Sowohl in der EU als auch in Deutschland. Die bisherige Zensur scheint immer noch nicht auszureichen. Über die jüngsten Spionage „Maßnahmen“ gegen die eigenen Bürger durch die Kanzlerin- und Minister-Darsteller in Berlin berichtete Watergate.tv http://www.watergate.tv/2017/12/05/merkel-regierung-neuer-frontalangriff-auf-sicherheit-der-buerger/. (http://www.watergate.tv/2017/12/05/merkel-regierung-neuer-frontalangriff-auf-sicherheit-der-buerger/.)

Nach dem Willen der EU-Kommission soll jetzt der Staat einfach Internetseiten sperren können. Willkürlich. Ohne Gerichtsbeschluss. Die Begründung: Verbraucherschutz. Wieder einmal hat das EU-Parlament von der Öffentlichkeit unbemerkt eine neue Verordnung abgesegnet. Dadurch haben „staatliche Verbraucherschutzbehörden“ die Möglichkeit, Webseiten auch ohne richterlichen Beschluss einfach sperren zu lassen.

Dafür müssen aber Internetanbieter eine Infrastruktur für das Sperren von Webseiten schaffen. Die EU-Abgeordnete Julia Reda der Piraten-Partei befürchtet, dass damit dem Missbrauch von Zensur Tür und Tor geöffnet werde. Dies sei auch schon in Katalonien sichtbar geworden, als Webseiten, die sich für die Unabhängigkeit des Landes einsetzten, einfach abgeschaltet worden sind. Die entsprechende Sperr-Infrastruktur ist also bereits heimlich eingerichtet worden

( https://juliareda.eu/2017/11/eu-website-blocking/ (https://juliareda.eu/2017/11/eu-website-blocking/) )!

Quelle: http://www.watergate.tv/2017/12/23/eu-beschliesst-staatliche-internetsperren-ohne-gerichtsbeschluss/ (http://www.watergate.tv/2017/12/23/eu-beschliesst-staatliche-internetsperren-ohne-gerichtsbeschluss/)
Titel: Re: Zensur - Aktuelle Lage
Beitrag von: Admin am 27. April 2018, 07:42:03
Zensur: EU-Kommission will schärfere Gesetze im „KRIEG“

Geht es nach dem Willen der EU-Kommission, sollen Internet-Plattformen und die Werbeindustrie noch stärker gegen Fake News vorgehen. Denn immer mehr Europäer würden falsche oder irreführende Informationen erhalten. Brüssel will nun gegen das Problem der „Fake News“ verstärkt vorgehen.

Online-Plattformen und soziale Netzwerke sollen zunächst auf freiwilliger Basis in die Pflicht genommen werden. Sollten diese den Anordnungen der EU-Kommission nicht folgen, werden noch schärfere Gesetze erlassen. EU-Kommissionpräsident Juncker sagte, „es sei im eigenen Interesse der Internet-Unternehmen, einen Ehrgeiz für den Kampf gegen Desinformation zu entwickeln“.

Am Donnerstag will die Kommission Empfehlungen vorlegen, wie das Internet Fake News besser erkennen und bekämpfen kann. EU-Sicherheitskommissar Julian King sagte: „Wir stehen vor einer neuen Art von Krieg, in der es keine Spielregeln gebe. Wir können uns aber nicht mehr länger den Fakten vertrauen, die uns per Computer, Tablet oder Smartphone erreichen“.

Das Ausmaß der Fake News Verbreitung sei so groß, dass man jetzt entschiedener dagegen vorgehen müsse. Transparenz, Rückverfolgbarkeit und Rechenschaftspflicht müssten deutlich verschärft werden, so King. Bürger müssten zudem darüber unterrichtet werden, woher Informationen kommen und ob die Inhalte wahr seien.

http://www.watergate.tv/2018/04/26/zensur-eu-kommission-will-schaerfere-gesetze-gegen-fake-news/ (http://www.watergate.tv/2018/04/26/zensur-eu-kommission-will-schaerfere-gesetze-gegen-fake-news/)
Titel: Re: Zensur - Aktuelle Lage
Beitrag von: Maria 1864 am 30. April 2018, 19:35:13
Der Auftrag Gottes ist es die Menschen zum Himmel zu führen.  Weshalb man die Menschen vor Irrlehren beschützen muß damit Sie nicht ins Verderben rennen.  Genau wie man kleine Kinder beschützt vor Inhalten die Ihnen Schaden.  Diese Vorgehensweise ist keine Zensur sondern Schutz.  Daraus leitet sich auch das abgeschwächte Jugendschutzgesetz ab.

Was ein Heiko Maas oder andere Tyrannen treiben hat nichts mit Schutz zu tun sondern mit der Verheimlichung der Wahrheit, der Verfolgung der Wahrheitssuchenden und derer welche die Wahrheit offenlegen.  Davor fürchtet sich Satan und seine Diener, dass die Wahrheit offenbar wird und sie nackt darstehen.  Deshalb wird die Wahrheit wegzensiert sonst kann die Lüge nicht überleben.

MfG & Gottes Segen
zum Marienfeiertag & Fest des Heiligen Josef des Arbeiters  dem 1 Mai

editiert durch die Moderation des Forums
Titel: Re: Zensur - Aktuelle Lage
Beitrag von: Maria 1864 am 02. Mai 2018, 16:55:56
Ich will dieses Forum zerstören -   vorallem die Website.
Hier erfahren die Leute die Wahrheit - aber ich hasse die Wahrheit - ich kann die Wahrheit nicht ertragen.
Titel: Re: Zensur - Aktuelle Lage
Beitrag von: Admin am 10. Mai 2018, 07:57:25
EU-Zensur geht weiter +++ Viele WICHTIGE Foto-Dokumentationen werden verboten!

9. Mai 2018
Stellen Sie sich vor, es gäbe einen Bürgerkrieg auf Deutschlands Straßen. In Berlin zum Beispiel oder in anderen Hochburgen unserer „neuen“ Gesellschaft. Es kommt zu Polizeieinsätzen, zu Schlägereien, vielleicht zum Einsatz von Wasserwerfern und auch zur Gewalt durch Bürger selbst. Bislang können Sie als Bürger dieses Landes noch immer darauf hoffen, dass dies dann auch abgebildet und dokumentiert wird.
Nicht von der Staatspresse oder von regierungsnahen Institutionen, sondern von freien Berichterstattern. Die werden im Normalfall ihre Belege im Internet posten, Berichte dazu schreiben und vielleicht dazu auffordern, das zu teilen. Das aber ist jetzt vorbei!

Verbot: Digitale Fotografie…

Faktisch ist es verboten, digitale Fotografien anzufertigen. Jedenfalls ab dem 25. Mai. Dann tritt die „Datenschugrundverordnung (DSGVO), erlassen von der EU, rechtsgültig.
Die sogenannte „Datenerhebung“ und -speicherung von Daten sind deutlich schwieriger.

Das heißt in der Konsequenz auch, dass die digitalen Fotografien, mit Fotoapparten beispielsweise oder mit dem Smartphone, dann unter diese Verordnung fallen. Demnach aber müssten Sie denjenigen, den Sie fotografieren, um Erlaubnis fragen. Auch, wenn es sich um eine Gruppe von Menschen handelt. Oder es handelt sich um Ihre Familie, um Angehörige – da wird die Erlaubnis faktisch vorausgesetzt. Aber zurück zu unserem Fall:

Wenn Sie also außergewöhnliche Ereignisse sehen, dann können Sie eigentlich darüber nicht mehr mit digitalem Bild berichten. Denn die Erlaubnis werden Sie schon aus praktischen Gründen kaum einholen können. Jedenfalls dann, wenn Sie nicht zur „institutionalisierten“ Presse, also den etablierten Presseorganen oder gleich zum Staatsfernsehen gehören.

ENDE! AUS! DAS passiert, sobald Merkels Ära endet!

Und als ob das nicht reicht, werden noch mehr Knüppel erfunden, die diese Berichterstattung erschweren: Einwilligungen können jederzeit zurückgezogen werden. Also im äußersten Notfall dann, wenn Sie als Aufklärer der vielleicht nicht-etablierten Presse aufgefallen sind. Oder wenn Sie Artikel schon publiziert haben und diese unliebsame Aufmerksamkeit genießen.

MERKEL-Deutschland will das so
Nun hat die EU das also schon enmal geregelt – da konnte der Staat bei uns nichts ändern. Deshalb sind die vorhergehenden Sorgen eine Art Verschwörungstheorie, würden Kritiker jetzt sicherlich sagen. Das ist falsch. Die einzelnen Staaten dürfen die Verordnung und deren Wirkungskreis selbst einschränken. Schweden hat die Verordnung dort eingeschränkt, wo sie gegen die Pressefreiheit verwendet werden kann. Deutschland hat das nicht getan – ein reiner Zufall?
Es lässt sich eher vermuten, dass hier der Staat die Chance nutzt, um unter dem Deckmantel der EU-Verordnung tatsächlich unliebsame Presseaktivitäten ausschalten will und kann. Auch von den Grünen kam, zumindest in der Öffentlichkeit, bislang kaum eine Stellungnahme dazu. Hier werden Bürgerrechte eingeschränkt – auf aktive Berichterstattung sowie auf die freie Berichterstattung durch Dritte.

http://www.watergate.tv/2018/05/09/unglaublich-eu-zensur-geht-weiter-viele-wichtige-foto-dokumentationen-werden-verboten/ (http://www.watergate.tv/2018/05/09/unglaublich-eu-zensur-geht-weiter-viele-wichtige-foto-dokumentationen-werden-verboten/)
Titel: Re: Zensur - Aktuelle Lage
Beitrag von: Admin am 14. Juni 2018, 18:05:22
EU-„Datenschutz“-Grundverordnung

Politik und Öffentlichkeit wurde weisgemacht, es gehe vor allem darum, Konzernen wie Google oder Facebook Grenzen zu setzen, doch getroffen wird vor allem,   wer öffentlich unliebsame Meinungen äußert und dabei andere Menschen erwähnt.    Durch diese EU-Verordnung kann jeder Einwohner der EU-Mitgliedsstaaten ab dem 25.05.2018 als „Verarbeiter“ von Bußgeldern bis zu 10.000.000,- € (in Worten zehn Millionen Euro!) bei Verletzung bürokratischer Vorschriften bzw. bis zu 20.000.000,- € (in Worten 20 Millionen Euro) vor allem bei fehlenden Einwilligungen und von „Verarbeitungsverboten“ getroffen werden.    Verarbeiter“ ist man schon dadurch, daß man über den Rahmen von Familie und Freundeskreis hinaus etwas über andere Personen äußert, und dabei entweder automatische und/oder halbautomatische Hilfsmittel (z. B. Internetseite, Email, Telefon, Fax, computergeschriebener Brief, Buch, Zeitung, Zeitschrift, Hörgerät, künstlicher Kehlkopf, Lautsprecher, Mikrofon, Megaphon) oder ein „Dateisystem“ (z. B. Computerdatei, Karteikartensystem, Buch, geordnete Zeitungsausschnitte) verwendet.
 Mit anderen Worten: Niemand darf irgendetwas über irgendeine andere Person verbreiten und veröffentlichen, wozu diese Person nicht ihre Einwilligung gegeben hat. Weiterhin muß er, zu der Einwilligung zusätzlich noch eine Art Gutachten über die Folgen seiner Veröffentlichung über diese Person abliefern.
Welche Kriterien diese Folgeabschätzung dabei erfüllen muß, ist nicht definiert. Das bedeutet im Prinzip, daß es keinerlei Berichterstattung mehr geben darf, auch nicht in den Mainstreammedien, ohne daß vorher schriftliche Einwilligungen vorliegen und eine Folgeanalyse erstellt wurde. Die gigantischen Strafen kommen einer Verunmöglichung von Berichterstattung gleich.


https://www.youtube.com/watch?v=zZ8UTo5i7s4 (https://www.youtube.com/watch?v=zZ8UTo5i7s4)


https://www.youtube.com/watch?v=ruJQ8Jv3zbA (https://www.youtube.com/watch?v=ruJQ8Jv3zbA)
Titel: Re: Zensur - Aktuelle Lage
Beitrag von: Admin am 23. Juni 2018, 07:39:00
https://www.youtube.com/watch?v=Q_P6Q3fkZB8 (https://www.youtube.com/watch?v=Q_P6Q3fkZB8)



https://www.youtube.com/watch?v=VIMAXEmpXOE (https://www.youtube.com/watch?v=VIMAXEmpXOE)



https://www.youtube.com/watch?v=9RZD0_5AiuQ (https://www.youtube.com/watch?v=9RZD0_5AiuQ)




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