Erschütternde Details im aktuellen Entwurf des Euro-Stabilitätsmechanismus (ESM)

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Erschütternde Details im aktuellen Entwurf des Euro-Stabilitätsmechanismus (ESM)

Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt und Richter am Anwaltsgericht, warf einen Blick hinter die Kulissen unseres Finanzsystems und offenbarte erschütternde Details zum geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).



Merkt ihr nicht was da abläuft? Renten und Ersparnisse sind weg. Die Steuern werden erhöht.

Dazu kommt noch die Nahrungsmittelknappheit weltweit.

Hunger und Wut. Warum die Welternährungskrise kein Zufall ist

Sehr sehr lesenswert
Um den Hunger zu besiegen, muß man die WTO abschaffen!


http://kath-zdw.ch/maria/am.glauben.vorbei.html

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Nahrung: Das ultimative Geheimis entlarvt !

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Ermächtigungsgesetz (NDAA)



Obama unterzeichnet "Ermächtigungsgesetz"
Der National Defense Authorization Act wird dem US-Regierung die Befugnis geben, jede Person, die verdächtigt wird, eine Bedrohung für die nationale Sicherheit zu sein, festzunehmen und für eine unbestimmte Zeit an einem geheimen Ort festzuhalten. Wie beim Patriot Act hätte eine solche Person keinerlei Anspruch auf einen gesetzlichen Verteidiger. Zudem muss gegen eine solche Person noch nicht einmal Anklage erhoben werden.
Mitte Dezember stimmten die beiden Kammern des US-Kongresses für ein Gesetz, das Präsident Obama den juristischen Vorwand liefert, die Verfassung mit Füßen zu treten und jeden, den er als „Feind der Vereinigten Staaten“ einstuft, einfach wegzusperren. Dies fügt sich nahtlos zusammen damit, daß Obama sich schon das Recht anmaßt, Bürger des eigenen Landes ohne Gerichtsverfahren ermorden zu lassen, wie im Fall des amerikanischen Staatsbürgers Anwar Al-Awlaki, den er im Jemen durch einen Drohnenangriff töten ließ.

Parallelen?
23.03.1933: Mit dem Ermächtigungsgesetz überträgt der Deutsche Reichstag die gesamte Staatsgewalt an Adolf Hitler. Wenig später sicherte er sich mit der Zerschlagung der Gewerkschaften sowie dem Verbot der linken Parteien die absolute Alleinherrschaft.

Lyndon LaRouche warnte, es bestünde die Gefahr, daß es im November in den USA gar nicht mehr zu Wahlen kommen würde, wenn der Kurs von Obama nicht aufgehalten wird. In den USA zeichnet sich inzwischen infolge der Unterzeichnung des NDAA-Ermächtigungsgesetzes durch Obama eine Revolte ab. Wenn es um die Wahrung verfassungsgemäßer Prinzipien geht - etwa die Unantastbarkeit der menschlichen Würde oder das Prinzip des Allgemeinwohls vor Einzelinteressen - muß die Entscheidung ganz klar zugunsten der Menschen und ihrer souveränen Organisation, dem Staat, ausfallen. Nichts weniger steht heute auf dem Spiel, in den USA wie auch hier bei uns.



Dieses Gesetz erklärt jetzt auch die vielen Internierungslager der FEMA. Das Militär rechnet anscheinend mit ziemlich vielen "Terroristen", weil schon zuviele Leute aus ihrem Traum von "Gods own Country" aufwachen.

In den USA gibt es 800 Lager, die der FEMA gehören oder beschlagnahmt werden können. Viele Lager sind von Stacheldraht, Wachtürmen, doppelten Wänden usw. gesichert. Die meisten Lager sind nur durch Bahnverkehr oder Flugzeugen zu erreichen. Das Gesetz Readiness Exercise 1984 (REX 84) hat die Vorlage geschaffen, diese Lager einsetzen zu können. Laut Wikipedia wurde dieses Gesetz benutzt, um zu üben, wie in Notfällen große Mengen von Menschen in Lager interniert werden können.
Unter dem absurden Vorwand, man musste im Falle einer Massenflucht illegaler Einwanderer von der US-Grenze zu Mexiko schnellst möglichst einfangen und in FEMA CAMPS einsperren, kam das Gesetz durch.
Mit REX 84 können Millitärbasen geschlossen und in Gefängnisse umgewandelt wird. In jedes Lager passen bis zu 20.000 „Häftlinge“, das macht bei 600-800 Lagern Platz für 12.000.000-16.000.000 Menschen. Das ist eine enorme Zahl, wenn man bedenkt, dass nur ca. 5 Mio. illegale Einwanderer in den USA leben und jährlich nicht mehr als 300.000 dazu kommen. Wer sich Fotos von den Lagern anschaut, wird feststellen, dass die Lager aussehen wie KZs und die Gefangenen werden sicherlich keine gute Behandlung erfahren.

FEMA CAMPS (German)

[Logos]

Hallo Admin,

danke für das Einstellen der Links.

Zum Er-mächtigungsgesetz: ist es nicht "erstaunlich", dass in den deutschen Mainstream-Medien nichts darüber berichtet wird?! Gibt man in der Suchmaschine obama ndaa ein, gibt es mehrere Millionen Treffer, aber abgesehen von internationalen Medien sind es hierzulande nur private Blogs, Foren etc., die dieses Thema aufgreifen (das gleiche übrigens, wenn man nach obama ermächtigungsgesetz sucht). Mit Nachrichten zu der aktuellen Auszeichnung von den diesen sogenannten Filmstars und Sternchen wird man dagegen förmlich überflutet. Ist halt alles eine Sache der Prioritäten...

Doch das "Schöne" daran: die EU kann mit der Obama-Administration durchaus mithalten. Ich beziehe mich hierbei auf den Vertrag von Lissabon oder vielmehr auf das Kleingedruckte:

Zitat

a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung
verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a)
jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b)
jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der
Flucht zu hindern;
c)
einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

[Admin]

Christian Wulff: Warum der Bundespräsident wirklich zum Abschuss freigegeben wurde



Es ist schon merkwürdig. Nun sind sich alle wieder einig: Christian Wulff ist als Bundespräsident untragbar geworden. Immer mehr Politiker äußern sich eindeutig, einzelne fordern jetzt den Rücktritt der »Witzfigur«. Und die Medien? Sie schäumen! Nach dem Bekanntwerden mehrerer Versuche Wulffs, Veröffentlichungen über sein Privatleben zu verhindern, steht in Sachen Pressefreiheit kein Stein mehr auf dem anderen. Zu Recht. Das ist keine Frage. Politiker und Bundespräsidenten haben nichts zu suchen in den Entscheidungsetagen großer Zeitungs- und Fernsehredaktionen. Doch was steckt wirklich hinter der seit Wochen dauernden Aktion gegen Angela Merkels Kronprinzen aus Schloss Bellevue, dessen »Hannover Connections« und Privatangelegenheiten sowohl bei den Boulevardmedien als auch bei einigen Politikerkollegen bei seinem Amtsantritt doch schon weitgehend bekannt gewesen sein dürften?

Protest gegen Internet-Zensur
Wikipedia schaltet englisches Angebot für 24 Stunden ab
Aus Protest gegen die Pläne der US-Regierung zum „Stop Online Piracy Act“ soll das englischsprachige Angebot von Wikipedia für 24 Stunden offline gehen. Der Gründer von Wikipedia, Jimmy Wales, warnte vor einem neuen Werkzeug der Internet-Zensur.

Aus Protest gegen US-Gesetzespläne zum Kampf gegen Raubkopierer im Internet will das Online-Lexikon Wikipedia sein englisches Angebot am Mittwoch für 24 Stunden abschalten. Die geplante Gesetzgebung werde dem „freien und offenen Internet“ Schaden zufügen, erklärte die Wikimedia-Stiftung am Montagabend in San Francisco. Wikipedia-Gründer Jimmy Wales warnte vor „neuen Werkzeugen für die Zensur“ von Webseiten in den USA.

Mehr als 1800 freiwillige Mitarbeiter des Internet-Lexikons entschieden sich den Angaben zufolge nach einer Online-Diskussion zu dem beispiellosen Schritt. Von Mittwoch um 06.00 Uhr MEZ an soll die englische Version der Wikipedia für 24 Stunden lang nicht abrufbar sein. „Heute haben Wikipedianer aus der ganzen Welt ihre Stimme gegen diese zerstörerische Gesetzgebung erhoben“, sagte Wales.

Die Kritik richtet sich gegen den Stop Online Piracy Act (SOPA) und den Protect IP Act (PIPA), die derzeit im Repräsentantenhaus beziehungsweise Senat zur Abstimmung stehen. Beide Gesetzesvorhaben widmen sich der Bekämpfung der Internetpiraterie und werden vor allem von der Film- und Musikindustrie unterstützt. So sollen Internetseiten, denen Urheberrechtsverstöße zur Last gelegt werden, auf eine schwarze Liste gesetzt werden können. Kritiker befürchten, dass dies zu einer willkürlichen Sperrung von Webangeboten führt.

In einem offenen Brief hatten die Gründer von Internetriesen wie Google, Twitter, Wikipedia und Yahoo! sich bereits im vergangenen Monat besorgt über die beiden Gesetzesvorhaben gezeigt. Damit könne die US-Regierung das Internet anhand von Techniken zensieren, die auch von Staaten wie China, Malaysia und dem Iran angewandt würden, hieß es. http://www.focus.de/digital/digital-news/protest-gegen-gesetzesplaene-wikipedia-schaltet-englisches-angebot-fuer-24-stunden-ab_aid_703365.html

[Eglantine]

Hallo ihr alle,

hier bei dem Fall Wulff sieht man wieder genau, wie die Dinge in der Welt laufen.

Hier geht es nicht um einen Wulff, oder wie diese Kandidaten alle heißen, hier geht es wirklich nur um den Abschuss eines unliebsamen Zeitgenossen.

Ich will hier nicht näher darauf eingehen, mit welchen Mitteln man sowas erreicht. Eines ist ganz sicher nötig: viel Geld.

Wenn man jeden Menschen, der wirklich einen Fehler gemacht hat (oder Schlimmeres) so leicht beikommen könnte, in dem man seine Taten der Presse meldet, das wäre schön.
Leider ist es nicht so.
Dioe Medien wählen sehr genau aus, gegen wen sie schreiben und ausstrahlen.

Am meisten merkt man das, wenn man selber mal mit echten Verbrechern zu tun hat, aber man ist arm.
Dann wird sich kein Medium der Welt um diese Sache annehmen.
Auch sonst niemand, der auf Seiten der Wahrheit und Gerechtigkeit zu sein behauptet.

Bei so Sachen wie Wulff oder von und zu... geht es einzig um einen innerparteilichen Machtkampf.
Die Medien werden als Mittel zum Zweck beigeschaltet.

Leid muss einem da keiner tun.

E.

[Gine]

Guten Tag :-)

Tja, der Kopp-Beitrag hat leider viele Punkt angesprochen die mir auch die letzten Jahre bitter aufstossen.
Ich glaube schon seit kanger Zeit keinem Politiker mehr, noch dazu weil sie sich "Gebetsmühlenartig" immer wieder wiederholen, in allem was sie sagen, zu jeder Zeit und vor allen Dingen ...vor jeder Wahl.

Es schleicht bei immer dann immer ein Gefühl von Übelkeit auf wenn ich wieder einmal eine "Antwort" eines Politikers auf brisante Fragen höre.
Denn oftmals sind es eben keine Antworten, sndern sie sagen etwas um das Gefühl zu vermitteln sie würden antworten. Nur, sind es keine Antworten sondern kleine Monologe die geschult einstudiert sind um "ähnlich einer Antwort" zu klingen.
Es gibt viel, was besonderst wir in Deutschland nicht mitgeteilt bekommen von der herrschenden Politik und auch von den Medien.
Ich sage immer lapidar " ...Opium fürs Volk Antworten" .
Traurig , entsetzlich , frusturierend. So könnte man mein Gefühl beschreiben in den letzten Jahren bezugnehmend auf Politik und Aussagen sowie Habitus der Politiker
"Geheimbündisch" könnte man es schon nennen.

Die propagierte Politik...Abführmittel für den Geist.